Archiv für Dezember 2016

WARNING DEPORTATION HEARING FOR BENIN IN HALLE 20.12.2016

Auditions de déportation aves une délégation du BENIN 20.11.2016 a “ Hotel Maritim“ Halle/Saale

Le 20.12..2016 une “délégation officielle” de Benin vient à l’“Hotel Maritim” camp de réfugié(e)s à Halle/Saale pour identifier les réfugié(e)s qui sont sans passeport. Ils veulent les donner des documents de voyage (“laissez-passer”) pour les déporter sans passeport. Ça, c’est possible en raison des coopérations d’Allemagne/ d’Europe avec des autres pays.

S‘il vous plaît, informez aussi à vos ami(e)s qui pourraient être affecté(e)s!

plus infos_francaise

Deportationhearing with a delegation from BENIN at 20.12.2016 at „Hotel Maritim“ in Halle/Saale

At the 20.12.2016 a“official delegation” from Benin is coming to „Hotel Maritim“ refugee camp in Halle/Saale to identify refugees without passport. Their aim is giving out travel documents (“laissez-passer”) to deport them to the respective countries without having a passport. Such deportations are possible due to respective cooperations with Germany/ Europe and other countries.

Please inform your friends who probably could also be affected !

more infos_english

Abschiebeanhörung mit Delegation aus BENIN am 20.12.2016 im „Hotel Maritim“ in Halle/Saale

Am 20.12.2016 kommt eine “offizielle Delegation” aus Benin zur Erstaufnahmestelle für Geflüchtete “Maritim Halle” um dort Geflüchtete ohne Reisepass zu identifizieren. Ihr Ziel ist es, den Geflüchteten Reisedokumente (“laissez-passer”) auszustellen um sie ohne Pass in die jeweiligen Länder abschieben zu können. Solche Anhörungen sind aufgrund von Kooperationen zwischen Deutschland/ Europa und anderen Ländern möglich.

Bitte informiere deine FreundInnen, welche möglicherweise auch davon betroffen sein könnten!

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Breites Bündnis fordert: Nein zu Dublin IV!

Zum Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel: Breites Bündnis fordert Nein zu Dublin IV! – Mit Dublin IV wird Recht auf Asyl in Europa verhindert und ein Europa der Solidarität zerstört

Presseerklärung von Pro Asyl
/ 14. Dezember 2016

Ein breites Bündnis von Menschenrechtsorganisationen, Richter- und Anwaltsvereinigungen sowie in der Flüchtlingsarbeit tätigen Verbänden appelliert in einem Aufruf an die 28 europäischen Regierungschefs, die sich am morgigen Donnerstag im Europäischen Rat in Brüssel zusammenfinden, die Reformvorschläge der EU-Kommission zum Dublin-System, das sogenannte Dublin IV, abzulehnen. Dieses regelt die Zuständigkeit der EU-Mitgliedstaaten für die Durchführung des Asylverfahrens.

Systematisch sollen künftig Schutzsuchende, die in der EU einen Asylantrag stellen wollen, in ein angeblich sicheres Drittland außerhalb der EU zurückgeschickt werden. „Das ist ein Frontalangriff auf das individuelle Recht auf Asyl in der EU. Das Recht auf Asyl in Europa wird mit solchen Vorschlägen ad absurdum geführt. Dublin IV ist nicht nur menschenrechtsfeindlich, es zerstört auch ein Europa der Solidarität“, warnt Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.
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WARNING! First Mass deportation to Afghanistan at 14.12.2016

from Airport Frankfurt am Main! It is planed to deport 50 persons back to Kabul, also sick persons.

آلمان و دیپورتی
معلومات مفید برای افرادی که می خواهند علیه دیپورتی و اخراج خود دفاع کنند
اطلاعات زیر برای کسانی در نظر گرفته شده است که برای کمک آرزو ندارند .
ویا هم قادر به بازگشت به کشور خود ویا کشور دیگری را ندارند

http://www.w2eu.info/germany.fa/articles/germany-deportation.fa.html

* Der Abschiebecharter soll morgen Mittwoch 14.12.2016 um 18:40 Uhr ab Flughafen Frankfurt/Main starten und käme vsl. am Do sehr früh in Kabul an.
* Der Charter soll 50 Geflüchtete abschieben (Obergrenze laut EU-Abkommen mit Afghanistan), begleitet vermutlich von zahlreichen Bundespolizisten.
* Abgeschoben werden sollen auch Kranke, eine ärztliche Begleitung soll eigens deshalb geplant sein
* Ein weiterer Flug ist für Januar 2017 geplant
* Geflüchtete aus den Bundesländern Brandenburg, Bremen, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Schleswig-Holstein sollen nicht dabei sein, wohl weil es in diesen Ländern politische Bedenken gibt. Aktiv dabei sind unter anderem Hamburg und Bayern.
* Betroffenen empfehlen wir dringend, trotz abgelehnten Asylantrags gegen eine solche Abschiebung anwaltlichen Eilrechtschutz in Anspruch zu nehmen, bis hin zum Bundesverfassungsgericht!
* Zur Sicherheitslage in Afghanistan: Mehr Infos

Pressemitteilung des Bayerischen Flüchtlingsrats – 13.12.2016

Skrupellose Abschiebungen
Bayerischer Flüchtlingsrat kritisiert die erste geplante Charterabschiebung nach Kabul
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AFGHANISTAN IS NOT SAFE

10.12.2016 / Bundesweite Demos gegen Abschiebungen nach Afghanistan in Berlin, Frankfurt, Bremen, Hildesheim und Hamburg

No One Is Safe in Afghanistan from HDDfilm on Vimeo.

Zum internationalen Tag der Menschenrechte gibt es in mehreren Städten Demonstrationen gegen Abschiebungen, mit denen insbesondere gegen das EU-Rückschiebungsabkommen mit Afghanistan protestiert wird.

Mehr Infos: Bremen / Hamburg / Berlin / Frankfurt a.M. / Hildesheim/Seite 3

Informationen zu Abschiebungen nach Afghanistan auf Farsi

WARNING! MASS-DEPORTATIONS! 07.12.2016 and 08.12.2016

TO ALBANIA , SERBIA AND KOSOVO!

07.12.: Leipzig->Tirana->Pristina
08.12.: Leipzig->Tirana->Belgrad

In the nights from the 6th to the 7th and 7th to the 8th December collective deportations departing from Saxony ans Saxony Anhalt could take place. The fligths will depart at Flughafen Leipzig-Halle and arrive at Tirana, Albania and Pristina, Kosovo on the 7th. Tirana, Albania and Belgrade, Serbia on the 8th. Concerned are the so-called “Safe Coutries of Origin” of the Western Balkans. Warning: Individual deportations might take place the following day too. Please forward these date to people affected in Saxony, Thuringia, Saxony-Anhalt and Brandenburg. Generally, these dates are accurate. Changes might occur, even shortly before the collective deportation.

In der Nacht vom 06. auf den 07. Dezember und 07. auf 08. Dezember können Sammelabschiebungen aus Sachsen und Sachsen-Anhalt stattfinden. Der Flug geht vom Flughafen Leipzig-Halle, Ziel ist Tirana, Albanien und Pristina, Kosovo am 07. Dezember, Tirana, Albanien und Belgrad, Serbien am 08. Dezember. Betroffen sind die sogenannten “Sicheren Herkunftsstaaten” des Westbalkan. Achtung: Einzelabschiebungen sind auch am folgenden Tag möglich! Inhaftnahmen auch wenige Tage vor der geplanten Abschiebung. Bitte die Termine an alle Betroffene in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg weitergeben. In der Regel treffen die Termine zu! Änderungen sind unmittelbar vor einer Sammelabschiebung aber möglich.

KOMMENTAR von No Lager Halle

zum Artikel „Immer weniger Flüchtlinge: Asylheime auf dem Abstellgleis“ von Stefan Schröter vom 25.08.2016 in der Mitteldeutschen Zeitung


Flur im Lager Marke

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Dieser Kommentar bezieht sich auf den oben genannten Artikel im Zuge der geplanten Schließung der „Asylheime“ in Marke und Friedersdorf. Vor allem fällt die Stellungnahme der stellvertretenden „Asylheim-Leiterin“ ins Auge. Ihr zufolge heißt es in dem Artikel: „Viele Heimbewohner möchten gar nicht in eine einzelne Wohnungen, sondern in der Gemeinschaft leben“.
Die Gruppe no lager Halle, welche als Teil des Antirassistischen Netzwerks Sachsen-Anhalts in langjährigem Kontakt zu Geflüchteten im Bundesland steht, hat die tatsächlich Betroffenen, die im Artikel nicht zur Sprache kommen, selber zu ihrer Situation und Sichtweise befragt. Die BewohnerInnen in der sogenannten „Gemeinschaftsunterkunft“ am Ortsausgang Marke sind schockiert über eine derartige Aussage.

Das Haus verfällt augenscheinlich. Küchen- und Sanitärräume sowie –gegenstände sind defekt und es wird sich nicht um deren Reparatur und Instandhaltung gekümmert. Nicht das marode Haus, sondern die Menschen stehen auf dem Abstellgleis.
Teilweise seit über zehn Jahren leben sie ohne soziale Anbindung in dem Lager in Marke. Ausgehzeiten werden streng kontrolliert und auch BesucherInnen haben stark eingeschränkten Zutritt. Unsere Erfahrung als Gruppe zeigt, dass es sich bei dem Sicherheitspersonal um aggressive, übermächtige Personen handelt, welche nicht mit anderen Menschen umgehen können. So werden willkürliche und stark voneinander abweichende Aussagen zu Besuchszeiten gemacht, die aushängende Hausordnung grob missachtet, Drohungen ausgesprochen und selbst vor Handgreiflichkeiten schreckt das Sicherheitspersonal nicht zurück, trotz des Versuches, friedlich mit ihnen zu kommunizieren.
Dabei sollte es das Recht einer jeden Person sein, BesucherInnen zu empfangen und so die Isolation in diesem Lager zu mildern. Uns fällt auf, wie die Gespräche zwischen Sicherheitspersonal und Geflüchteten von rassistischen Ressentiments durchzogen sind. Knappe Anweisungen, herrschaftliches Benehmen sowie Tätlichkeiten gegenüber de BewohnerInnen sind allgegenwärtig.So werden die Menschen einfach angefasst, rumkommandiert und ihnen wird die Tür zugesperrt, wenn es nach Ansicht des Personals sein muss. Das Sicherheitspersonal verschafft sich ohne Begründung Zugang in die Zimmer, in denen bis zu fünf Personen auf engstem Raum leben müssen. Der Bruchteil einer Privatsphäre wird auf diese Weise untergraben. Soll das ein „Betreuungskonzept“ sein?
Elektronische persönliche Artikel wurden ohne nähere oder mit fragwürdiger Erklärung einkassiert. „Zugang zu dem größeren Raum haben wir auch nur, wenn wir am Eingang nach dem Schlüssel bitten“, sagt eine geflüchtete Person. Uns ist es unerklärlich, wie jemand hier von „Gemeinschaft“ sprechen kann, wie es die „Asylheim-Leiterin“ im Artikel tut. Menschen werden wahllos zusammengepfercht, teilen sich kleinste Räume und ein unhygienisches WC. Kinder und Frauen haben nachts Angst, durch die verlassenen Gänge die allgemein zugänglichen Räume aufzusuchen. Automatisches Licht in den kalten Fluren erlischt binnen weniger Minuten. Der als „Gemeinschaftsraum“ deklarierte Raum ist immer abgeschlossen und nur unter erschwerten Bedingungen zugänglich. Menschen verzweifeln angesichts der Isolation und asylrechtlichen Mauer, geben auf und treten selbst nach über 10 Jahren die Rückreise in das Herkunftsland an mit freundlicher Unterstützung der zermürbenden Ausländerbehörde.
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Protest gegen Abschiebungen vom Flughafen Leipzig/Halle

Nicht wegsehen – Abschiebungen anklagen, ihre Grausamkeit in das Bewusstseine der Öffentlichkeit bringen, Deportationen verhindern!
Quelle

Am morgen des 30.11 kam es erneut zu Deportationen vom Flughafen Leipzig/Halle. Dabei wurden Menschen aus dem mitteldeutschen Raum zu ihrer “freiwilligen” Ausreise gezwungen und mit einem Charterflug in den Kosovo abgeschoben. Um ein Zeichen gegen Rückführungen, bzw eine Politik, welche die damit verbunden Gefahren nicht anzuerkennen scheint, es jedoch Migration, und insbesondere Flucht stetig kriminalisiert,zu setzen fand sich am Vormittag Protest aus circa 30 Menschen ein. Im ersten Halbjahr 2016 wurden bereits mehr als 13.000 Menschen abgeschoben. Dies ist ein Zuwachs von einem Drittel im Vergleich zum ersten Halbjahr 2015.

Doch was bedeutet Abschiebung konkret für betroffene Menschen und wer sind diese?
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